Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.11.2024

Veröffentlicht am: 25.10.2024
Autor: Jürgen Schanner, Ausschussvorsitzender

Eine Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses findet am

Dienstag, 05.11.2024, 20:00 Uhr,

Stadthalle Sachsenhausen, Stadtteil Sachsenhausen,

statt.

32. Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses

 

TAGESORDNUNG:

1.

Einzelhandels- und multifunktionales Nutzungskonzept

2.

Vertrag über die Durchführung von Kompensationsmaßnahmen im Zuge der naturschutzrechtlichen Genehmigung der sog. "GreenTrails" in der Stadt Waldeck

3.

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages im Gebiet der Stadt Waldeck             (Tourismusbeitragssatzung)
I. Änderung

4.

1. Nachtrag zur Abfallsatzung der Nationalparkstadt Waldeck

5.

1. Nachtrag zur Wasserversorgungssatzung der Nationalparkstadt Waldeck

6.

1. Nachtrag zur Entwässerungssatzung der Nationalparkstadt Waldeck

7.

1. Nachtrag zur Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Nationalparkstadt Waldeck (Parkgebührenordnung)

8.

Geprüfter Jahresabschluss 2011
Entlastungsbeschluss gemäß § 114 HGO durch die Stadtverordnetenversammlung

9.

Geprüfter Jahresabschluss 2012
Entlastungsbeschluss gemäß § 114 HGO durch die Stadtverordnetenversammlung

10.

Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck, Stadtteil Sachsenhausen,
Bebauungplans Nr. 14 "Reimeringhäuser Weg",
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

11.

Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck
Bebauungsplan Nr. 18 "Eckeweg II", Kernstadt

a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, gem. § 4 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 29.07.2024 bis einschließlich 30.08.2024 zum Bebauungsplan Nr. 18 "Eckeweg II", Kernstadt

b) Satzungsbeschluss

12.

Aufhebung des Sperrvermerks für Planungsleistungen zum Umbau des Bauhofs

13.

Beschlussfassung einer Ausführungsvariante für die Sanierung der Krähenbergbrücke

14.

Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen, FDP und FWG zum Thema Machbarkeitsstudie für ein Verkehrskonzept der Region Edersee

15.

Erneuerbare Energien

16.

Tourismus

17.

Verschiedenes

gez. Jürgen Schanner, Ausschussvorsitzender