Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.11.2024

1.

Kleine Anfragen

2.

Kenntnisnahme des letzten STVO-Protokolls vom 26.09.2024

3.

Bericht aus dem Magistrat

4.

Einzelhandels- und multifunktionales Nutzungskonzept

5.

Vertrag über die Durchführung von Kompensationsmaßnahmen im Zuge der naturschutzrechtlichen Genehmigung der sog. "GreenTrails" in der Stadt Waldeck

6.

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages im Gebiet der Stadt Waldeck             (Tourismusbeitragssatzung)
I. Änderung

7.

1. Nachtrag zur Abfallsatzung der Nationalparkstadt Waldeck

8.

1. Nachtrag zur Wasserversorgungssatzung der Nationalparkstadt Waldeck

9.

1. Nachtrag zur Entwässerungssatzung der Nationalparkstadt Waldeck

10.

1. Nachtrag zur Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Nationalparkstadt Waldeck (Parkgebührenordnung)

11.

Haushaltsvollzugsbericht 3. Quartal 2024

12.

Geprüfter Jahresabschluss 2011
Entlastungsbeschluss gemäß § 114 HGO durch die Stadtverordnetenversammlung

13.

Geprüfter Jahresabschluss 2012
Entlastungsbeschluss gemäß § 114 HGO durch die Stadtverordnetenversammlung

14.

Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck, Stadtteil Sachsenhausen,
Bebauungplans Nr. 14 "Reimeringhäuser Weg",
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

15.

Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck
Bebauungsplan Nr. 18 "Eckeweg II", Kernstadt

a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, gem. § 4 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 29.07.2024 bis einschließlich 30.08.2024 zum Bebauungsplan Nr. 18 "Eckeweg II", Kernstadt

b) Satzungsbeschluss

16.

Aufhebung des Sperrvermerks für Planungsleistungen zum Umbau des Bauhofs

17.

Beschlussfassung einer Ausführungsvariante für die Sanierung der Krähenbergbrücke

18.

Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen, FDP und FWG zum Thema Machbarkeitsstudie für ein Verkehrskonzept der Region Edersee

19.

Erste Lesung zum Haushalt 2025

20.

Verschiedenes