Elternbrief des Hess. Ministeriums für Soziales und Integration

Pressemitteilung des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration vom 16.04.2021:

Liebe Eltern, liebe Fachkräfte,

noch im Februar war es unser Ziel, dass wieder alle Kinder in Hessen Zugang zu den Angeboten der Kindertagesbetreuung haben. Heute muss ich Ihnen leider mitteilen, dass die weiterhin steigenden Infektionszahlen – auch aufgrund der Virus-Mutationen – erneut Veränderungen und Anpassungen im Betrieb der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflegestellen erfordern.

Um Ihre Kinder, Ihre Familien, Sie, liebe Fachkräfte, und Ihre Familien, aber auch um Menschen mit erhöhtem Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf zu schützen, müssen wir leider alle unsere Kontakte weiter reduzieren. Dies betrifft auch den Bereich der Kindertagesbetreuung.

Ich appelliere daher heute erneut an Sie, liebe Eltern, Betreuungsangebote für Ihre Kinder im Zeitraum vom 19. April bis einschließlich 9. Mai 2021 nur zu nutzen, wenn es absolut notwendig ist. Viele von Ihnen haben im letzten Jahr sowie von Dezember bis Februar mit eigener Kraft und unter großen Anstrengungen oder auch mit Unterstützung von Familie, Freunden und Arbeitgebern individuelle Betreuungslösungen auf Zeit gefunden. Sie stemmen unter schwierigen Umständen Beruf und Familie. Umso mehr bedauere ich es, dass ich Sie aufgrund des pandemischen Geschehens heute leider erneut bitten muss, zu prüfen, inwieweit es Ihnen möglich ist, Ihre Kinder in den nächsten Wochen zuhause zu betreuen.

Ich weiß aber auch, dass nicht alle Eltern die Möglichkeit haben, für eine befristete Zeit Ihre Kinder daheim zu betreuen. Nicht immer können Eltern auf ein soziales Umfeld zurückgreifen, das sie unterstützt oder können ihre Arbeitszeit flexibel gestalten. Ihnen sichere ich zu, dass Sie Ihre Kinder weiterhin in die Kita oder in die Kindertagespflege bringen können. An alle anderen Eltern appelliere ich, Ihre Kinder, wenn irgend möglich, nicht in die Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege zu bringen. Eltern kennen ihre eigene Lebenssituation am besten. Ich bitte Sie daher, liebe Eltern, selbstverantwortlich zu entscheiden, ob ein Betreuungsangebot absolut notwendig ist.

Der Betrieb der Kindertagesbetreuung und der Kindertagespflegestellen soll sich in den nächsten Wochen auf ein Minimum reduzieren. Zusätzlich greifen zum Schutz der Fachkräfte und der verbleibenden Kinder vor Ansteckungen weitere Änderungen:

• Für das Personal in den Kindertageseinrichtungen gilt nun, über die bereits bisher im Hygienekonzept verankerten Empfehlungen zu Munde-Nase-Bedeckungen hinaus, die Tragepflicht einer medizinischen Maske für die gesamte Dauer ihrer Tätigkeit. Ausnahmen hiervon gelten für Personen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können, sowie wenn aus pädagogischen Gründen auf das Tragen einer Maske verzichtet werden muss. Die Fachkräfte entscheiden dabei eigenständig, wann ein pädagogischer Grund vorliegt.

• Für Kindertagespflegepersonen, die die Betreuung der Kinder in ihren privaten Räumen durchführen, besteht keine Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske.

• Kinder, deren Angehörige des gleichen Hausstandes einer Quarantäneanordnung aufgrund einer möglichen oder nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2 unterliegen, dürfen in dieser Zeit die Einrichtung nicht betreten.

• Nach wie vor gilt ein Betretungsverbot für Kinder, wenn sie selbst oder die Angehörigen des gleichen Hausstands Krankheitssymptome für COVID-19, insbesondere Fieber, trockenen Husten (nicht durch chronische Erkrankungen verursacht), Verlust des Geschmacks- und Geruchssinns, aufweisen. o Das Betretungsverbot kann in diesem Fall durch Vorlage eines negativen Testzeugnisses über einen am gleichen Tag in einer Teststelle durchgeführten Antigen-Schnelltest aufgehoben  werden.

• Zudem gilt ein Betretungsverbot für Kinder, wenn für sie oder für einen Angehörigen ihres Hausstandes auf Grundlage eines in einem offiziellen Testcenter durchgeführten Antigen-Schnelltests oder einem Antigen-Test zur Eigenanwendung durch Laien ein positives Testergebnis vorliegt.
o Das Betretungsverbot kann in diesem Fall durch einen PCR-Test mit negativem Ergebnis aufgehoben werden; das Betretungsverbot endet frühestens am Tag nach der Testdurchführung.

o Für den Angehörigen des Haushaltes gilt eine Verpflichtung zur Quarantäne bis zum Vorliegen eines entgegenstehenden PCR-Tests.

Teststellen insbesondere zur Durchführung von Antigen-Schnelltests sind auf www.corona-test-hessen.de verzeichnet.

Im Zuge dieser Änderungen ist auch das Hygienekonzept zum Schutz von Kindern und Beschäftigten in Kindetageseinrichtungen sowie von Kindertagespflegepersonen angepasst worden (siehe https://soziales.hessen.de/kita-regelbetrieb-seit-dem-6-juli).
Diese Schutzmaßnahmen können in Abhängigkeit von der pandemischen Entwicklung ggf. erneut angepasst werden.

Noch ein paar weitere wichtige Hinweise für Sie:

Um es Ihnen, liebe Eltern, zu erleichtern, ihre Kinder zu Hause zu betreuen, können Sie auf verschiedene Möglichkeiten zurückgreifen:

• Mit Geltung zum 5. Januar 2021 wurde durch eine bundesrechtliche Regelung die Anzahl der Kinderkrankengeldtage erhöht. Das Bundeskabinett hat am 13. April 2021 die Formulierungshilfe für ein Gesetz beschlossen, mit dem die Kinderkrankentage erneut erhöht werden sollen. Für jeden Elternteil soll es dieses Jahr weitere 10 zusätzliche Arbeitstage Kinderkrankengeld geben. Damit stehen jedem Elternteil 30 statt 20 Tage zur Verfügung. Alleinerziehende erhalten 20 zusätzliche Tage und haben damit 60 statt 40 Kinderkrankentage. Das parlamentarische Verfahren läuft zurzeit noch. Geplant ist ein Inkrafttreten rückwirkend zum 18. Januar 2021. Sobald uns hierzu konkretere Informationen vorliegen, informieren wir Sie gesondert auf unserer  Homepage.

• Privatversicherte und beihilfeberechtigte Eltern können einen Entschädigungsanspruch nach § 56 Abs. 1a  Infektionsschutzgesetz (IfSG) geltend machen, da eine behördliche Empfehlung vorliegt, vom Besuch einer Kinderbetreuungseinrichtung abzusehen. Eine Antragsstellung ist unter folgendem Link möglich: https://ifsg-online.de/index.html

• Zudem befinden wir uns bereits im Dialog mit den kommunalen Spitzenverbänden, wie eine finanzielle Entlastung von Elternbeiträgen und Gebühren erreicht werden kann. Im Rahmen des Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz hat das Land Hessen das
Sondervermögen „Hessens gute Zukunft sichern“ eingerichtet, aus welchem bereits insgesamt 24 Mio. Euro für die Kompensation ausgefallener Kita-Beiträge in den Monaten Januar und Februar beschlossen wurden.

Ich bitte Sie um Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung bei der Umsetzung dieser Schutzmaßnahmen. Ich weiß, was die Pandemie von Ihnen, den Familien, aber auch von Ihnen, den bis zum heutigen Tag unglaublich engagierten Fachkräften, abverlangt. Ich
bedanke mich an dieser Stelle ausdrücklich bei Ihnen, liebe Fachkräfte und Träger. In einer Situation, die mit vielen Unsicherheiten und sicherlich auch mit Sorge vor Ansteckung verbunden ist, fördern Sie weiterhin mit großer Einsatzbereitschaft und Hingabe Kinder in ihrer Entwicklung und ermöglichen ihnen ein gutes Aufwachsen.

Liebe Eltern, liebe Fachkräfte, bitte geben Sie aufeinander Acht und nehmen Sie Rücksicht auf Ihre jeweiligen Bedürfnisse und Sorgen. Es sind äußerst schwierige Abwägungsprozesse zwischen dem Gesundheitsschutz (auch dem unserer Kleinsten) und dem Recht auf Erziehung, Bildung und Betreuung für jedes Kind. Ich bitte Sie, finden Sie in dieser herausfordernden Situation im Miteinander vor Ort gute und passende Lösungen.

Ein enormer Kraftakt liegt hinter uns und ein weiterer Kraftakt liegt vor uns. Ich blicke dennoch zuversichtlich auf die kommenden Monate: Die AHA-Formel (Abstand halten, Hygiene beachten und im Alltag Maske tragen), die kostenfreien Bürgertestungen sowie das Voranschreiten der Impfungen werden uns Stück für Stück unseren Alltag wiedergeben. Sobald möglich kehren wir zu einem regelhaften Bildungs- und Betreuungsangebot zurück.

Ich sage Ihnen allen von Herzen Danke für Ihre Mitwirkung und Ihr Durchhaltevermögen.
Bleiben Sie und Ihre Familien gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Anne Janz

 
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